# Nutzungsbedingungen

# 1.5.0

2021-10-28

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen werden elektronisch zur Registrierung des Antrags bereitgestellt. Ein Papierformat steht auf Anfrage unter support@fibricheck.com.

Um die FibriCheck-Leistungen (die FibriCheck-App, das FibriCheck-Dashboard und alle verwandten Web-Seiten) verwenden zu können, müssen Sie zuerst unsere Datenschutzerklärung akzeptieren und ihr zustimmen. Sie können die Produkte erst nutzen, nachdem Sie unsere Datenschutzerklärung akzeptiert haben.

Indem Sie die FibriCheck-Leistungen nutzen, akzeptieren Sie ebenfalls unsere Nutzungsbedingungen. Stellen Sie daher bitte sicher, dass Sie sich diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durchlesen, bevor Sie die Applikation benutzen.

# 1. Zusammenfassung

Halten Sie Nutzungsbedingungen für lang, kompliziert und voller Juristenjargon? Uns geht es ebenso. Wir halten es dennoch für wichtig, Sie darüber zu informieren, wie Sie die FibriCheck-Services nutzen können. Aus diesem Grund haben wir diese Zusammenfassung für Sie verfasst, die nur zwei Minuten Ihrer Zeit in Anspruch nehmen sollte. In dieser Zusammenfassung erhalten Sie in kürzester Zeit die nötigen Informationen und alles, was Sie wissen sollten.

# 1.1 Das wichtigste vorab: Wer sind wir?

• Die FibriCheck-Services werden von Qompium verwaltet. Dabei handelt es sich um ein nach belgischem Recht eingetragenes Unternehmen.
• FibriCheck ist eine Anwendung, die Herzrhythmusstörungen feststellt. Der primäre Fokus liegt dabei auf der frühzeitigen Erkennung von Vorhofflimmern. FibriCheck bietet die folgenden Services an: Eine Smartphone-App, eine Smartwatch-App, das FibriCheck-Dashboard und die entsprechenden Webseiten.
• FibriCheck ist eine in der EU (CE-Klasse IIa), den USA (FDA-Freigabe) und Australien (TGA-Freigabe) als Medizinprodukt zugelassene App. Eine Diagnose erfolgt jedoch stets durch einen Arzt oder eine Ärztin. FibriCheck kann medizinischen Rat, medizinische Diagnosen oder Behandlungen niemals ersetzen. Wenn Sie vermuten, dass ein medizinischer Notfall vorliegt, wenden Sie sich bitte umgehend an Ihren Arzt oder Ihre Ärztin oder an den Notruf.

# 1.2 Wann und wie können Sie die FibriCheck-Services verwenden?

• Um FibriCheck verwenden zu können, müssen Sie die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Darin werden die Regeln für die Nutzung unserer Services (einschließlich der FibriCheck-Services) erläutert. Wenn Sie „In-App“-Käufe oder „In-App“-Zahlungen als Zahlungsmethode verwenden (im Folgenden „In-App-Zahlung“ genannt), müssen Sie auch die Bedingungen des jeweiligen App-Stores akzeptieren und einhalten.
• Um FibriCheck verwenden zu können, müssen Sie ebenfalls unserer Datenschutzrichtlinie zustimmen. Die personenbezogenen Daten, die Sie mit uns teilen, bleiben Ihr Eigentum. Qompium wird diese einzig dazu nutzen, um die Services (einschließlich der FibriCheck-Services) für Sie zu erbringen. Weitere Informationen dazu sind unserer Datenschutzrichtlinie zu entnehmen.
• Für Ihr FibriCheck-Abonnement benötigen wir einige personenbezogene Daten. Zudem müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein.
• Sie dürfen unsere Services einzig bestimmungsgemäß verwenden und sind gemeinsam mit uns für die Vertraulichkeit Ihrer Nutzung verantwortlich.
• Sollten Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen, riskieren Sie, FibriCheck nicht länger nutzen zu können.

# 1.3 Sind die FibriCheck-Services kostenlos? Wie funktioniert die Zahlung?

• Manchmal arbeiten wir mit Partnern zusammen, die Ihnen die Möglichkeit bieten, FibriCheck über einen längeren Zeitraum kostenlos zu nutzen. Sie können die FibriCheck-Services einen Tag kostenlos ausprobieren ("kostenlose Trial-Version").
• In der Regel haben Sie die Möglichkeit, die FibriCheck-Services kostenlos zu testen (kostenlose Trial-Version). Die Dauer und die im Rahmen der kostenlosen Testversion bereitgestellten Dienste können von Ihrem Land oder dem gewählten Abonnementmodell abhängen. FibriCheck stellt sicher, dass die Dauer der kostenlosen Testphase deutlich angegeben wird, bevor Sie mit der Nutzung der FibriCheck-Services beginnen.
• Wenn Sie ein Abonnement für die FibriCheck-Services abschließen möchten, wird eine Gebühr fällig.
• Die Zahlung der Gebühr kann einmalig, monatlich oder jährlich erfolgen. Je nach Plattform, von der die FibriCheck-App heruntergeladen wird, kann die Bezahlung des Abonnements auch über die vom App-Store-Anbieter bereitgestellte In-App-Payment-Funktion abgewickelt werden. Bei Nutzung der Methode In-App-Zahlung werden Zahlungen über den betreffenden App-Store-Anbieter abgewickelt, von dessen Plattform die FibriCheck-App ursprünglich heruntergeladen wurde. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass alle Zahlungsvorgänge über den jeweiligen App-Store-Anbieter abgewickelt werden, von dessen Plattform Sie die FibriCheck-App heruntergeladen haben. Wenn Sie sich für In-App-Zahlungs-Funktionen entscheiden oder diese nutzen müssen, gelten die Geschäftsbedingungen des jeweiligen App-Store-Anbieters (in Bezug auf Ihre Zahlungstransaktions- und Abrechnungsinformationen) und haben Vorrang vor den Zahlungsbedingungen dieser Nutzungsbedingungen - alle In-App-Käufe erfolgen z. B. auf wiederkehrender Basis. Sie können direkt von den App-Stores auf die betreffenden Regeln und Richtlinien für In-App-Zahlungen zugreifen.
• Mit Abschluss eines Abonnements für die zahlungspflichtige Version der FibriCheck-Services nehmen Sie ausdrücklich zur Kenntnis, dass Sie kein 14-tägiges Rücktrittsrecht haben, da die FibriCheck-Services als eine Ausnahme vom Rücktrittsrecht zu erachten sin, es sei denn, die Bedingungen des betreffenden App-Stores besagen etwas anderes (falls die vom betreffenden App-Store angebotene In-App-Zahlungsmethode genutzt wurde).
• Um Ihnen aufgrund des mangelnden Rücktrittsrechts entgegen zu kommen, haben Sie die Möglichkeit, die FibriCheck-Services zunächst innerhalb der kostenlosen Trial-Version auszuprobieren.
• Sämtliche Gebühren sind nicht erstattungsfähig. Sie werden die bestellten FibriCheck-Services so lange erhalten (und für diese bezahlen), bis die aktuelle Abonnementlaufzeit endet.
• Wir empfehlen Ihnen, zu diesem Thema ebenfalls weiter unten Paragraph 5 dieser Nutzungsbedingungen zu lesen.

# 1.4 Weitere wichtige Informationen:

• Qompium bleibt stets Eigentümer der Services (einschließlich der FibriCheck-Services) sowie sämtlicher damit zusammenhängender Rechte an geistigem Eigentum.
• Die Haftung von FibriCheck bezüglich der Services (einschließlich der FibriCheck-Services) ist ausgeschlossen und auf das maximal rechtlich zulässige Maß begrenzt. Wir übernehmen keinerlei Gewähr.
• Sollten Sie technische Unterstützung benötigen, erreichen Sie uns stets per E-Mail an support@fibricheck.com.
• Unsere Nutzungsbedingungen werden möglicherweise mitunter aktualisiert.

Weitere Informationen zur Nutzung von FibriCheck erhalten Sie in unseren Nutzungsbedingungen, in denen all dies detailliert erläutert wird.

# 2. Einführung

Willkommen bei FibriCheck, einer innovativen Applikation, um Herzarrythmien zu erkennen, die von der Qompium NV („FibriCheck“ oder „Wir“ oder „Uns“) bereitgestellt wird.

Die Nutzung der FibriCheck-Smartphone-Applikation under der FibriCheck-Smartwatch-Applikation (die „FibriCheck-App“), des FibriCheck-Dashboards (das „FibriCheck-Dashboard“) oder anderer FibriCheck-Webseiten (alle gemeinsam als „FibriCheck-Leistungen“ bezeichnet), unterliegt Ihrer Zustimmung zu allen unseren Geschäftsbedingungen (laut Definition in den „Nutzungsbedingungen“). Die FibriCheck-Leistungen werden von der Qompium NV, einer laut dem belgischen Recht eingetragenen Gesellschaft mit eingetragenem Sitz unter Kempische Steenweg 303/27, 3500 Hasselt, Belgien, geleitet.

Wir können diese Nutzungsbedingungen jederzeit abändern, und solche Änderungen sind unmittelbar wirksam, nachdem die abgeänderten Nutzungsbedingungen der FibriCheck-Leistungen veröffentlicht worden sind. Wir werden Sie vor dem Zugang zu den FibriCheck-Leistungen bitten, zu bestätigen, dass Sie die abgeänderten Nutzungsbedingungen erhalten haben.

Wenn Sie diese aktualisierten Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren oder etwaigen Änderungen, nachdem entsprechende Benachrichtigungen veröffentlicht wurden, nicht unterliegen möchten, sollten Sie die Nutzung der FibriCheck-Leistungen aussetzen.

*Bitte prüfen Sie die Nutzungsbedingungen sorgfältig, bevor Sie die FibriCheck-Leistungen nutzen. Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen werden die FibriCheck-Leistungen auch durch unsere Datenschutzerklärung und Benutzeranleitung, welche die Grundlage Ihrer integralen Vertragsbeziehung mit FibriCheck bilden geregelt.

Um die FibriCheck-Leistungen nutzen zu können, müssen Sie eine natürliche Person und mindestens 18 Jahre alt sein.

Falls Sie etwaige Fragen zu den FibriCheck-Leistungen (laut hierin folgender Definition) oder den Nutzungsbedingungen haben, kontaktieren Sie uns bitte unter [support@fibricheck.com](mailto: support@fibricheck.com).

# 3. FibriCheck-Leistungen

FibriCheck ist eine Applikation, mit der Herzrhythmusbedingungen ermittelt werden, wobei der Schwerpunkt hauptsächlich auf der zeitgerechten Erfassung eines Vorhofflimmerns liegt. FibriCheck bietet folgende FibriCheck-Leistungen an:

• Die Android- oder iPhone-Smartphone-Applikation (die „FibriCheck-Smartphone-App”); und
• Die Smartwatch-Applikation („FibriCheck-Smartwatch-App”)
• Das FibriCheck-Dashboard (FibriCheck-Dashboard), ein Online-Tool, mit dem Ihre Daten dargestellt werden.
• Alle damit verbundenen Webseiten unter der Domain fibricheck.com

Um die FibriCheck-Smartphone-App, die FibriCheck-Smartwatch-App oder das FibriCheck-Dashboard, wie nachstehend beschrieben, zu benutzen, müssen Sie ein personenbezogenes Konto („Konto“) erstellen, indem Sie personenbezogene Daten (d.h. den Namen, Geburtsdatum, das Geschlecht und Land) übermitteln. Sie müssen Ihre E-Mail-Adresse als Benutzernamen angeben und ein Kennwort zum Schutz Ihrer Daten erstellen. Als eine Sicherheitsebene werden Sie dazu aufgefordert, Ihre E-Mail-Adresse innerhalb von 24 Stunden zu bestätigen, um vollständig auf Ihr Konto zugreifen zu können. Sie können Ihr Konto personalisieren, indem Sie ein Profilbild auswählen oder indem Sie zum Beispiel den Fragebogen zu Ihrem kardiovaskulären Risikoprofil oder Ihrer Krankengeschichte in der FibriCheck-App ausfüllen.

Je nach Ihrer Nutzung von FibriCheck, bietet FibriCheck folgende FibriCheck-Leistungen an: FibriCheck Essential Heart Check bzw. Elementare Prüfung der Herzfunktion, FibriCheck Screening Heart Check bzw. FibriCheck Screening Prüfung der Herzfunktion oder FibriCheck Medical Heart Check bzw. FibriCheck Ärztliche Herzuntersuchung und andere Leistungen.

Das Ziel der FibriCheck-Leistungen besteht jeweils darin, Ihnen zu helfen, Herzrhythmusstörungen zeitgerecht durch eine Überwachung und Nachverfolgung Ihres Herzrhythmus´ über längere Zeit zu erfassen und Ihnen die Gelegenheit zu bieten, Ihr kardiovaskuläres Risikoprofil zu bewerten. Wir zielen darauf ab, eine Bewusstseinsförderung für die Gesundheit Ihre Herzens zu erreichen, indem wir Ihnen Informationen und Erinnerungen zusenden, welche Sie auf Ihrem Weg zur Gesundheit auf dem richtigen Pfad belassen.

Die FibriCheck-Leistungen stehen in den europäischen Ländern, die von der CE-Verordnung umfasst werden, und in anderen Ländern, welche die CE-Verordnung auch befolgen und Australian ebenfalls zur Verfügung.

# 3.1 FibriCheck Essential Heart Check bzw. Elementare Prüfung der Herzfunktion

Mit dem FibriCheck Essential Heart Check können Sie während Ihrer Abonnementlaufzeit mittels der FibriCheck-App in unbeschränkter Höhe Aufzeichnungen in Ihrer Krankenakte vornehmen. Die Aufzeichnung werden vorgenommen, wenn Sie 60 Sekunden lang den Finger auf die Kamera Ihres Mobilgeräts legen, oder im Falle einer kompatiblen Smartwatch am Handgelenk ansetzen. Während dieser Aufzeichnung erfassen wir dann aktuell die Pulswellenform mit Hilfe des optischen Lichts und des Detektors des Mobilgerätes. Die Aufzeichnungen in der Krankenakte werden dann mittels der FibriCheck-Algorithmen auf das Vorliegen von Herzarrhythmien hin untersucht, wobei wir den Schwerpunkt darauf legen, ein Vorhofflimmern zu erkennen.

Sie können jederzeit die Einzelheiten Ihrer Krankenakte in Ihrem persönlichen FibriCheck-Dashboard konsultieren, auf das über https://dashboard.fibricheck.com zugegriffen werden kann.

Als Benutzer des FibriCheck Essential Heart Check steht Ihnen die Option offen, gegen Gebühr Ihre Krankenakte an das Expert Review Team bzw. Team aus Fachleuten zur Prüfung („Expert Review Team“) von FibriCheck weiterzuleiten, von dem Ihre Krankenakte dann erneut vom medizinischen Experten und Signaltechnikern unter Aufsicht von Kardiologen bewertet wird. Bei dieser Analyse validiert das Expert Review Team die Signalqualität der Messreihe und zieht dabei jegliche von der FibriCheck App-aufgezeichneten Interferenzparameter in Erwägung. Das Expert Review Team kann ebenso sämtliche rhythmischen Anomalien analysieren, welche die Algorithmen nicht erfassen konnten. Der Benutzer erhält einen umfangreichen Bericht zur Krankenakte, einschließlich einer Beurteilung der Anomalien und potenzieller Hinweise für seinen Arzt. Der Benutzer erhält dann gewöhnlich den Befundbericht am nächsten Werktag. Ihr Bericht steht nun in der FibriCheck-App zur Verfügung, und Sie erhalten ebenfalls einen Link mit Zugangsschutz in Ihrer E-Mail. Pro Revision seitens der Spezialisten ist jeweils eine einmalige Gebührenentrichtung nötig.

Sie können sich auch für die Premium-Leistung entscheiden oder ein Upgrade auf diese Leistung vornehmen, wobei alle orangefarben gekennzeichneten Messungen (lesen Sie sich bitte die Bedienungsanleitung für weitere Informationen durch) vom Expert Review Team innerhalb von 2 Werktagen geprüft werden. Sie werden informiert, wenn eine Messung überprüft worden ist.

In der Premium-Leistung erhalten Sie ebenfalls wöchentlich einen vollständigen umfassenden Bericht, einschließlich der Einzelheiten zu Ihren Messungen, Schulungsinformationen und Statistiken. Am Ende Ihres Abonnements erhalten Sie einen konsolidierten Abschlussbericht. Alle Berichte werden in der App zugänglich gemacht, und Sie erhalten ebenfalls einen Link mit Zugangsschutz in Ihrer E-Mail.

Die vom Expert Review Team gewonnenen Befunde sind ausschließlich für Informationszwecke vorgesehen und ersetzen unter keinerlei Umständen die persönliche Diagnostik, Konsultationen, Fürsorge oder Behandlung durch ärztliches oder anderes medizinisch geschultes Personal. Eine mögliche Fehlinterpretation durch die Medizintechniker kann dabei nicht ausgeschlossen werden. Die Expert Review-Leistung ist nicht dazu vorgesehen, eine Hilfe entweder für die Entscheidungsfindung für akute Zustände oder für eine Echtzeitüberwachung von Vitalfunktionen zu sein. Das Expert Review Team und seine Exekutiv-Organe, Führungskräfte, Beschäftigten, Erfüllungsgehilfen, Partner, verbundenen Unternehmen und Lizenzgeber übernehmen keine Verantwortung, welcher Art auch immer, für Entscheidungen, die von Ihnen auf Grundlage der Informationen getroffen werden, wie z.B. dahingehend, ob Betreuer zu konsultieren sind oder nicht oder ob eine Behandlung durch medizinisches oder Fachpersonal aus dem Gesundheitssektor zu akzeptieren ist. Diese FibriCheck-Leistungen stellen keinen Ersatz für die Erbringung einer medizinischen Versorgung dar noch sind sie als solche auszulegen.

Das Ziel des FibriCheck Essential Heart Check ist es, Ihnen zu helfen, den Gesundheitszustand Ihres Herzens zu verstehen, und stellt Ihnen keine Diagnose für Herzrhythmusstörungen bereit. Wenn Sie der Meinung sind, dass bei Ihnen eventuell ein ärztlicher Notfall vorliegt, kontaktieren Sie bitte unverzüglich Ihren Arzt oder den Rettungsdienst.

# 3.2 FibriCheck Screening Heart Check

Der FibriCheck Screening Heart Check gestattet es Ihnen, die FibriCheck-Leistungen während eines begrenzten Zeitraums im Rahmen von Screening-Projekten (dies umfasst unter anderem vom Arbeitgeber finanzierte Screening-Maßnahmen, Projekte mit Versicherungsgesellschaften, Projekte mit den Medien usw.) zu nutzen.

Um an einem FibriCheck Screening Heart Check teilzunehmen, müssen Sie den vorgesehenen Zugangscode einscannen oder eintragen. Sie allein sind dafür verantwortlich, den Zugangscode mit Ihrem Mobilgerät einzuscannen oder den Code korrekt einzutragen.

Während Ihrer Teilnahme an einem FibriCheck Screening Heart Check können Sie in unbeschränkter Menge Aufzeichnungen in Ihrer Krankenakte mittels der FibriCheck-App vornehmen. Alle orangefarben gekennzeichneten Messungen (vgl. Sie dazu Bedienungsanweisung für weitere Informationen) werden vom Expert Review Team geprüft. FibriCheck stellt ihnen eine Rückmeldung bereit, sobald Ihre Messungen vom Expert Review Team geprüft worden sind und Sie können jederzeit die Einzelheiten Ihrer Krankenakte in Ihrem persönlichen FibriCheck-Dashboard abrufen, auf das über https://dashboard.fibricheck.com zugegriffen werden kann.

Am Ende Ihres FibriCheck Screening Heart Check erhalten Sie einen vollständigen umfassenden Bericht, einschließlich der Einzelheiten zu Ihren Messungen, Schulungsinformationen und Statistiken. Ferner umfasst der Bericht Einzelheiten zu den bevorzugten, zu ergreifenden nächsten Schritten. Ihr Bericht steht nun in der FibriCheck-Smartphone-App zur Verfügung, und Ihnen wird ebenfalls ein Link mit Zugangsschutz in Ihrer E-Mail zugesendet.

Das Ziel des FibriCheck Screening Heart Check ist es, Ihnen zu helfen, den Gesundheitszustand Ihres Herzens zu verstehen, und stellt Ihnen keine Diagnose für Herzrhythmusstörungen bereit. Wenn Sie der Meinung sind, dass bei Ihnen eventuell ein ärztlicher Notfall vorliegt, kontaktieren Sie bitte unverzüglich Ihren Arzt oder den Rettungsdienst.

# 3.3 FibriCheck Medical Heart Check

FibriCheck kann auch unter Aufsicht Ihres Arztes benutzt werden. Um die FibriCheck-Leistungen unter Aufsicht Ihres Arztes zu verwenden, müssen Sie Ihren individuellen Zugangscode einscannen oder eintragen. Sie erhalten diesen eindeutigen Zugangscode („Zugangscode“) von Ihrem Arzt. Sie allein sind dafür verantwortlich, den Zugangscode mit Ihrem Mobilgerät einzuscannen oder den Code korrekt einzutragen.

Während Ihres Abonnements eines FibriCheck Medical Heart Check können Sie in unbeschränkter Menge Aufzeichnungen in Ihrer Krankenakte mittels der FibriCheck-App vornehmen. Alle orangefarben gekennzeichneten Messungen (lesen Sie sich bitte die Bedienungsanleitung für weitere Informationen durch) werden vom Expert Review Team innerhalb von 2 Werktagen geprüft. Die Prüfung wird von Ihrem Arzt oder auf eine ausdrückliche Anfrage Ihres Arztes hin, vom Expert Review Team von FibriCheck vorgenommen, dies erfolgt dann unter Aufsicht von Kardiologen. Ihr Arzt ist jederzeit für die Interpretation Ihrer Krankenakte und die Nachverfolgung Ihres Gesundheitszustands verantwortlich. Ihr Arzt kann die Entscheidung treffen, einstweilige Interventionen vorzunehmen.

Wöchentlich und zusätzlich am Ende Ihres FibriCheck Medical Heart Check-Programms erhalten Sie einen vollständigen umfassenden Bericht, einschließlich der Einzelheiten zu Ihren Messungen, Schulungsinformationen und Statistiken. Alle Berichte stehen Ihnen nun in der FibriCheckSmartphone-App zur Verfügung, und Sie erhalten ebenfalls einen Link mit Zugangsschutz in Ihrer E-Mail.

Das Ziel des FibriCheck Medical Heart Check ist es, Ihnen zu helfen, den Gesundheitszustand Ihres Herzens unter Aufsicht Ihres Arztes zu verstehen. Eine Diagnose wird immer von einem Arzt gestellt. Wenn Sie der Meinung sind, dass bei Ihnen eventuell ein ärztlicher Notfall vorliegt, kontaktieren Sie bitte unverzüglich Ihren Arzt oder den Rettungsdienst.

# 3.4 Kostenlose Trial-Version

Vor Auswahl der Abonnementlaufzeit haben Sie die Möglichkeit, die FibriCheck-Services mindestens einen Tag lang kostenlos auszuprobieren („kostenlose Trial-Version“). Dauer und Funktionen Ihres kostenlosen Tests können vom gewählten Abonnementmodell, Ihrem Land oder anderen Faktoren abhängen. Wir entscheiden nach eigenem Ermessen über die Bereitstellung eines kostenlosen Tests und alle FibriCheck-Nutzer haben Zugang zu maximal 1 kostenlosen Test. FibriCheck stellt sicher, dass die Dauer der kostenlosen Testphase deutlich angegeben wird, bevor Sie mit der Nutzung der FibriCheck-Services beginnen.

Nach einem Tag (oder bei bestimmten Partnerschaften auch länger) endet die kostenlose Trial-Version automatisch und Sie haben die Möglichkeit, ein FibriCheck-Abonnement zu wählen. Die Nutzung der kostenlosen Trial-Version führt nicht automatisch zu einem Abonnement.

Wenn Sie sich für die Nutzung der In-App-Zahlungsmethode entschieden haben oder diese nutzen müssen, beginnt der von Ihnen gewählte Zahlungsplan automatisch nach Ende des kostenlosen Trial-Version.

# 3.5 Sonstige Dienstleistungen

Zusätzlich zu den vorstehend genannten Leistungen bietet FibriCheck weitere Leistungen an, die es Ihnen gestatten, die Gesundheit Ihres Herzens im Laufe der Zeit nachzuverfolgen. Sie können ebenfalls den Fragebogen ausfüllen, um Ihr kardiovaskuläres Profil zu beurteilen, um auf die Schulungsinformationen zuzugreifen....

# 4. Geltungsbereich

4.1 Wenn Sie die Nutzungsbedingungen akzeptiert und den Registrierungsvorgang abgeschlossen haben (dies umfasst ggfs. den korrekten Scan-Vorgang oder die Eingabe des Zugangscodes), bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie Zugriff auf die beabsichtigte Nutzung der FibriCheck-Leistungen, wie in den vorliegenden Nutzungsbedingungen dargelegt, haben. Infolgedessen bestätigen und akzeptieren Sie, dass Sie auf Ihr Widerrufsrecht verzichten, sobald die FibriCheck-Leistungen von FibriCheck erbracht werden. Dies bedeutet, dass Sie von diesem Zeitpunkt an dazu verpflichtet sind, unbeschadet Ihres Rechts, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widerrufen (vgl. Sie dazu den Teil 6 der Datenschutzerklärung), die Geschäftsbedingungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen zu befolgen.

4.2. Wenn die FibriCheck-Leistungen oder die Webseite https://www.fibricheck.com auf Leistungen Dritter zurückgreifen, gelten eventuell die Geschäftsbedingungen für die Leistungserbringung besagter Dritter. Durch die Nutzung solcher Leistungen eines Dritten akzeptieren Sie die geltenden Geschäftsbedingungen. FibriCheck lehnt jegliche Haftung für den Inhalt der Geschäftsbedingungen Dritter ab.

# 5. Zahlung und Erstattungen

Um die FibriCheck-Services nutzen zu können, müssen Sie die in der FibriCheck-App aufgelisteten Beträge („Gebühren“) zahlen. Sofern dies in einem spezifischen Abonnement-Angebot nicht ausdrücklich anders angegeben ist, können Käufe in Abhängigkeit von Ihrer Auswahl beim Abschluss des Abonnements für die FibriCheck-Services per Kreditkarte (monatlich oder jährlich) oder Online-Zahlung bezahlt werden. Je nach verwendeter Plattform haben Sie eventuell die Möglichkeit, die FibriCheck-Services per Kreditkarte (auf monatlicher oder jährlicher Basis), mittels Online-Zahlung oder per In-App-Zahlung zu erwerben.

Sie genehmigen uns ausdrücklich, Ihnen fällige Gebühren entweder einmalig, monatlich oder jährlich in Rechnung zu stellen. Sofern Sie nicht die vom App-Store-Anbieter bereitgestellte In-App-Zahlungsmethode genutzt haben, werden Ihre Zahlungsinformationen von unserem Dritt-Zahlungsanbieter Stripe verarbeitet, gespeichert und gesichert. Wenn Sie dagegen die In-App-Zahlungsmethode genutzt haben, werden alle Ihrer Zahlungsinformationen ausschließlich vom betreffenden App-Store-Betreiber verarbeitet, gespeichert und gesichert.

Sämtliche Zahlungsinformationen bezüglich der In-App-Zahlungsmethode (informieren Sie sich bitte im nächsten Abschnitt, da Unterschiede existieren), werden von unserem externen Zahlungsanbieter Stripe verarbeitet, gespeichert und gesichert.

Bezüglich der Zahlung gilt Folgendes:

• Bevor Sie eine Zahlung tätigen und/oder uns ermächtigen, eine monatliche oder jährliche Abbuchung durchzuführen, haben Sie die Möglichkeit, die anfallenden Gebühren zu überprüfen und zu akzeptieren.
• Wenn Sie mit einer Kreditkarte bezahlen, ist möglicherweise eine Autorisierung Ihres Kreditkartenkontos im Vorfeld nötig, um zu verifizieren, dass die Kreditkarte gültig ist und über ausreichend Guthaben oder Kreditrahmen verfügt, um für Ihren Kauf bezahlen zu können.
• Sofern Sie sich für eine monatliche oder jährliche Zahlung entschieden haben, können Sie diese jederzeit beenden. Sie können die Zahlungen beenden, indem Sie dies in der FibriCheck-App angeben. Die Kündigung tritt innerhalb von drei Werktagen nach Ihrem Antrag auf Einstellung der Zahlungen in Kraft. Bitte beachten Sie, dass Sie während der aktuellen Abonnementlaufzeit, für die Sie die Gebühren bereits gezahlt haben (d. h. während des laufenden Monats oder Jahres, je nachdem, welche Abonnementlaufzeit Sie ausgewählt haben), weiterhin in der Lage sein werden, die FibriCheck-Services zu nutzen. Nach Ablauf dieser Laufzeit haben Sie keinen Zugriff auf die FibriCheck-Services mehr.
• Insoweit dies gemäß geltendem Recht zulässig ist, sind sämtliche Gebühren nicht erstattungsfähig. Sie erhalten keine Erstattung für irgendwelche Gebühren, die Sie bereits für die laufende Abonnementlaufzeit gezahlt haben. Sie werden die bestellten FibriCheck-Services so lange erhalten (und für diese bezahlen), bis die aktuelle Abonnementlaufzeit endet. Zur Klarstellung wird angemerkt, dass Sie kein Anrecht auf Erstattung irgendwelcher im Voraus gezahlter Gebühren für die verbleibende Abonnementlaufzeit haben, sofern Sie die FibriCheck-App vor Ablauf der Abonnementlaufzeit von Ihrem mobilen Endgerät oder Ihrer Smartwatch entfernen.
• Gemäß Paragraph 14.3 der Nutzungsbedingungen wird kein Rücktrittsrecht gewährt. Demnach erhalten Sie keine Erstattung.

Je nachdem, in welchem App-Store die FibriCheck-App heruntergeladen wurde, muss die Bezahlung des Abonnements über die vom App-Store angebotene In-App-Zahlungs-Funktion abgewickelt werden. Hinsichtlich In-App-Zahlungen gilt Folgendes:

● Zahlungen werden über den App-Store abgewickelt, von dem Sie die FibriCheck-App ursprünglich heruntergeladen haben. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass alle Zahlungsvorgänge über den jeweiligen App-Store-Anbieter abgewickelt werden, von dessen Plattform Sie die FibriCheck-App heruntergeladen haben.

● Die Bedingungen des jeweiligen App-Store-Anbieters (in Bezug auf Ihren Zahlungsverkehr und Ihre Rechnungsdaten) gelten und haben Vorrang vor den („In-App“) Zahlungsbedingungen dieser Nutzungsbedingungen. Wenn Sie Probleme in Zusammenhang mit Ihren In-App-Zahlungen haben, müssen Sie sich direkt an den App-Store-Anbieter wenden. Die betreffenden Regeln und Richtlinien für In-App-Zahlung finden Sie direkt in den App-Stores.

● Falls Sie sich für eine wiederkehrende monatliche oder jährliche Zahlung entschieden haben und diese rückgängig machen möchten, können Sie deren Verlängerung beim App-Store-Anbieter stornieren.

● Alle Gebühren sind, im größten gesetzlich zulässigen Umfang, nicht erstattungsfähig. Sie erhalten keine Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren für Ihren aktuellen Abonnementzeitraum und Sie erhalten (und bezahlen) weiterhin die bestellten FibriCheck-Services bis zum Ende Ihres aktuellen Abonnementzeitraums, es sei denn, dies ist in den Geschäftsbedingungen des jeweiligen App-Store-Anbieters ausdrücklich vorgesehen. Zur Klarstellung: Falls Sie die FibriCheck-App vor dem Ende des Abonnementzeitraums von Ihrem Mobilgerät oder Ihrer Smartwatch entfernen, haben Sie keinen Anspruch auf eine Rückerstattung der im Voraus bezahlten Gebühren für den verbleibenden Zeitraum des Abonnements.

● Gemäß Artikel 14.3 der Nutzungsbedingungen und soweit nicht durch die Geschäftsbedingungen des jeweiligen App-Store-Anbieters aufgehoben, kann kein Widerrufsrecht gewährt werden. Daher erfolgt keinerlei Rückerstattung.

Sofern FibriCheck die geltenden Gebühren anpasst, einschließlich der Einführung zusätzlicher Gebühren oder Kosten, wird FibriCheck Sie vor Inkrafttreten der angepassten Gebühren darüber informieren. Sollten Sie die angepassten Gebühren nicht akzeptieren, wird FibriCheck Ihren Zugriff auf die FibriCheck-App möglicherweise beenden. FibriCheck darf Ihre Gebühren nicht während einer laufenden Abonnementlaufzeit anpassen.

# 6. Datenerfassung und Datenschutzerklärung

# 6.1 Allgemeines

Wir kümmern uns um Ihren Datenschutz und verpflichten uns, geltendes Recht rund um den Datenschutz hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer Daten zu befolgen. Unsere Datenschutzerklärung wird mittels Verweis in diese Vereinbarung mit aufgenommen. Sie willigen in die Erfassung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung ein.

Ihre personenbezogenen Daten werden erfasst, um Sie mit FibriCheck-Leistungen, Rückmeldungen, der Kundenbetreuung, dem Marketing, nicht gewerblichen Mitteilungen, für Forschungsaktivitäten, zur Verwaltung und Verbesserung unserer FibriCheck-Leistungen und aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zu versehen.

# 6.2 Verbesserungen

Bei FibriCheck verbessern wir kontinuierlich unsere Leistungen durch die Vornahme von Forschungstätigkeiten. Als Bestandteil der Forschungsaktivitäten können wir Prüfungen der Krankenakte vornehmen, um die Präzision unserer Algorithmen zu verifizieren. Falls wir bestimmte Befunde machen, die im Zusammenhang mit Ihrer Gesundheit stehen, können wir Sie außerhalb unserer regulären automatisierten Kommunikation kontaktieren.

# 7. Die Nutzung der FibriCheck-Leistungen

7.1. FibriCheck empfiehlt Ihnen, sich die Bedienungsanleitung vor Ihrer Nutzung der FibriCheck-Leistungen durchzulesen. Bitte beachten Sie, dass die FibriCheck-Leistungen sich nicht an Minderjährige richten und von diesen nicht genutzt werden dürfen.

Die FibriCheck-App ist dazu vorgesehen, rechtzeitig Herzrhythmusstörungen mit Konzentration auf das Vorhofflimmern zu erfassen. Die FibriCheck-App ist nicht einzusetzen, wenn:

• Personen mit gefärbten Fingern/Handgelenken (z.B. Tätowierungen, Tinte); unnatürlich verfärbte Finger/Handgelenke schwächen das Signal ab und stören die Wirksamkeit des Geräts (je nach Gerät).
• Minderjährige (jünger als 18 Jahre); das Gerät ist nicht bei Personen ausgewertet worden, deren Herz noch nicht voll ausgewachsen ist.
• Personen, deren Zustand einen Tremor verursacht oder bewirkt, dass sie ihre Hand nicht mindestens 60 Sekunden lang ruhig halten können (z.B. Parkinson oder Demenz), da in einem solchen Fall das Gerät keine präzise Messung verarbeiten kann.
• Personen mit reduzierter Durchblutung der Fingerspitzen (z.B. Perniose oder Kallusbildung), da FibriCheck dann nicht in der Lage ist, die durch den Blutfluss verursachten signifikanten Intensitätsänderungen zu erfassen.
• Personen, die nicht in der Lage sind, die Messungen gemäß der Gebrauchsanweisung vorzunehmen.
• Personen mit Herzschrittmachern, einem ICD oder anderen implantierten elektronischen Geräten, da diese in der Lage sind, den natürlichen Herzrhythmus zu steuern.

7.2. Um alle Funktionen der FibriCheck-App nutzen zu nutzen, benötigen Sie Wi-Fi auf Ihrem Mobilgerät oder eine mobile Internetverbindung. Der Zugang zum Wi-Fi oder eine mobile Internetverbindung erfolgt auf Ihre eigene Verantwortung. Bitte stellen Sie sicher, dass Ihr Mobilgerät den auf der Download-Seite angegebenen Mindestsystemanforderungen entspricht.

Hält Ihr Mobilgerät diese Mindestsystemanforderungen nicht ein, können wir nicht garantieren, dass die FibriCheck-App ordnungsgemäß ihren Betrieb verrichtet. FibriCheck lehnt sämtliche Haftung für Verluste bzw. Ausfälle oder Schäden auf Grund der Tatsache ab, dass Sie es versäumt haben, den vorstehend genannten Anforderungen zu entsprechen.

7.3. Sie sind dafür mitverantwortlich, die Vertraulichkeit und Sicherheit der Anmeldedaten für Ihr Konto, wie z.B. Ihren PIN-Code und das Passwort, aufrechtzuerhalten.

7.4. Sie sind vollständig für alle Aktivitäten, die Ihrerseits mit Ihrem Konto durchgeführt werden, verantwortlich.

Sie akzeptieren die Pflicht, FibriCheck unverzüglich über jegliche unbefugte Nutzung Ihres Kontos oder andere Sicherheitsverstöße in Kenntnis zu setzen. FibriCheck lehnt sämtliche Haftung für Verluste bzw. Ausfälle oder Schäden auf Grund der Tatsache ab, dass Sie es versäumt haben, den vorstehend genannten Anforderungen zu entsprechen.

7.5. Während Ihrer Abonnementlaufzeit dürfen wir Ihnen nach unserem alleinigen Ermessen Aktualisierungen bereitstellen. Zur Klarstellung gilt, dass wir nicht dazu verpflichtet sind, irgendwelche Aktualisierungen der FibriCheck-Leistungen zur Verfügung zu stellen.

# 8. Lizenz - Beschränkungen

# 8.1 Lizenz durch FibriCheck

Während der Abonnementlaufzeit und ggfs. vorbehaltlich der rechtzeitigen Zahlung der Gebühren räumen wir Ihnen eine nicht exklusive, personenbezogene, beschränkte, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der FibriCheck-Leistungen im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen („Lizenz") ein. Es ist Ihnen nicht gestattet, die FibriCheck-Leistungen für etwaige gewerbliche Zwecke zu nutzen oder die FibriCheck-Leistungen oder eine Komponente des vorstehend Genannten auf eine von uns nicht autorisierte Art und Weise zu nutzen. Sie dürfen die FibriCheck-Leistungen ausschließlich im vollständigen Einklang mit (i) den vorliegenden Nutzungsbedingungen, (ii) jeglichen zusätzlichen Anweisungen oder Richtlinien, die von uns ausgegeben werden, dies umfasst unter anderem jene, die in der FibriCheck-App oder auf unserer Webseite veröffentlicht werden ( https://www.fibricheck.com); (iii) einer geltenden Rechtsprechung, Normen oder Vorschriften und (iv) einer zusätzlichen, bereitgestellten Dokumentation, nutzen.

# 8.2 Beschränkungen

Sie stimmen zu, die FibriCheck-Leistungen nur für ihren in diesem Vertrag vorgesehenen Verwendungszweck einzusetzen. Im Rahmen des geltenden Rechts ist es Ihnen nicht gestattet, (i) die FibriCheck-Leistungen und/oder eine zusätzlich zur Verfügung gestellte Dokumentation ohne eine ausdrückliche schriftliche Einwilligung unsererseits etwaigen Dritten zur Verfügung zu stellen oder diese an Dritte zu verkaufen oder zu vermieten; (ii) die FibriCheck-Leistungen oder eine zusätzliche zur Verfügung gestellte Dokumentation auf irgendeine Art und Weise anzupassen, abzuändern, zu übersetzen oder zu modifizieren; (iii) die FibriCheck-Leistungen oder eine zusätzlich zur Verfügung gestellte Dokumentation an einen Dritten zu unterlizenzieren, zu verpachten, zu vermieten, zu verleihen, zu vertreiben oder anderweitig zu übertragen; (iv) den Quellcode (oder die zugrunde liegenden Ideen, Konzepte, Algorithmen, Strukturen oder Organisation) der FibriCheck-Leistungen oder einer zusätzlich zur Verfügung gestellten Dokumentation zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig daraus abzuleiten oder zu ermitteln oder den Versuch zu unternehmen, solche daraus abzuleiten oder zu ermitteln, mit Ausnahme und lediglich soweit eine solche Aktivität ausdrücklich ungeachtet dieser Beschränkung laut geltendem Recht zulässig ist; (v) die FibriCheck-Leistungen oder eine zusätzlich zur Verfügung gestellte Dokumentation zu nutzen oder zu kopieren, sofern dies nicht ausdrücklich gemäß Artikel 7 gestattet ist; (vi) unbefugten Zugang zu Konten anderer Nutzer oder zur IT-Ausstattung oder -Struktur von uns zur Bereitstellung der FibriCheck-Leistungen oder einer zusätzlich zur Verfügung gestellten Dokumentation zu beziehen oder die FibriCheck-Leistungen oder eine zusätzlich zur Verfügung gestellte Dokumentation zu benutzen, um etwaige rechtswidrige Tätigkeiten vorzunehmen oder zu fördern; (vii) die FibriCheck-Leistungen oder eine zusätzlich zur Verfügung gestellte Dokumentation zu nutzen, um unerwünschte E-Mail-Werbung oder Spam-Mails zu erzeugen; (viii) sich als eine Person oder Körperschaft auszugeben oder anderweitig Ihre Zugehörigkeit zu einer Person oder Körperschaft falsch darzustellen; (ix) etwaige hochvolumige automatische, elektronische oder manuelle Verfahren einzusetzen, um auf Informationen von den FibriCheck-Leistungen oder eine zusätzlich zur Verfügung gestellte Dokumentation zuzugreifen, sie zu durchsuchen oder zu erfassen (dies umfasst unter anderem Roboter, Spiders oder Skripte); (x) einen Urheberrechtshinweis, digitale Wasserzeichen, urheberrechtlich geschützte Legenden oder andere Hinweise, die in den FibriCheck-Leistungen oder einer zusätzlich zur Verfügung gestellten Dokumentation enthalten sind, abzuändern, zu beseitigen oder zu verdecken; (xi) absichtlich etwaige Würmer, trojanische Pferde, beschädigte Archive oder andere Objekte destruktiver oder täuschender Art zu verbreiten oder die FibriCheck-Leistungen oder eine zur Verfügung gestellte Dokumentation für etwaige rechtswidrige, invasive, einen Rechtsverstoß darstellende, diffamierende oder betrügerische Zwecke zu nutzen; oder (xii) etwaige technische oder andere Schutzmaßnahmen in den FibriCheck-Leistungen oder einer zusätzlich zur Verfügung gestellten Dokumentation zu beseitigen oder auf irgendeine Art und Weise zu umgehen.

Außer, soweit dies hierin ausdrücklich festgelegt wird, werden Ihnen keine ausdrückliche oder konkludente Lizenz und kein Recht irgendeiner Art hinsichtlich der FibriCheck-Leistungen oder einer zusätzlich zur Verfügung gestellten Dokumentation oder eines Teils davon gewährt, dies umfasst unter anderem ein Recht, Besitz am Quellcode, Daten oder anderen technischen Materialien im Zusammenhang mit den FibriCheck-Leistungen zu ergreifen.

# 8.3 Lizenz durch Benutzer

Durch das Hochladen, die Erstellung oder anderweitige Bereitstellung von Informationen, Daten oder Bildern auf oder über die FibriCheck-Leistungen („Benutzerinhalte") und unbeschadet der Bestimmungen unserer Datenschutzerklärung räumen Sie uns eine nicht exklusive, lizenzgebührenfreie, weltweite, unterlizenzierbare, übertragbare Lizenz zur Nutzung, zum Kopieren, zur Speicherung, Änderung, Übermittlung und zur Darstellung von Benutzerinhalten insofern ein, als dies zur Bereitstellung und Aufrechterhaltung der FibriCheck-Leistungen nötig ist. Wir behalten uns das Recht vor, sind aber nicht dazu verpflichtet, etwaige Benutzerinhalte zu überprüfen und zu entfernen, hinsichtlich derer angenommen wird, dass sie gegen die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen verstoßen oder ansonsten unangemessen sind, oder Rechte Dritter verletzen oder gegen eine geltende Gesetzgebung oder Vorschriften verstoßen.

# 9. Eigentum

Die FibriCheck-Leistungen, unsere Webseite https://www.fibricheck.com, alle zusätzlichen, zur Verfügung gestellten Dokumentationen und alle dazu gehörenden weltweiten Rechte am geistigen Eigentum, gehören ausschließlich uns und/oder unseren Lizenzgebern.

Rechte am geistigen Eigentum werden als sämtlich derzeit bekannte oder hieran anschließend bestehende (a) Rechte in Verbindung mit urheberrechtlich geschützten Werken, einschließlich Urheberrechten, Mask-Work-Rechten und moralischen Rechten; (b) Handelsmarken- oder Dienstleistungsmarkenrechte; (c) Rechte an Geschäftsgeheimnissen, Know-how; (d) Patente, Patentrechte und gewerbliche Schutzrechte; (e) Layout-Design-Rechte, Design-Rechte, (f) Handels- und Firmennamen, Domain-Namen, Datenbankrechte, Vermietungsrechte und etwaige sonstige gewerbliche oder Rechte am geistigen Eigentum oder ähnliche Rechte (unabhängig davon, ob sie registriert oder nicht registriert sind); (g) alle Registrierungen, Anträge auf eine Registrierung, Verlängerungen, Erweiterungen, Aufspaltungen, Verbesserungen oder Neuemissionen hinsichtlich etwaiger dieser Rechte und das Recht, eines der vorstehenden Objekte, jeweils in jeder Jurisdiktion auf der ganzen Welt, zu beantragen, zu pflegen und zu vollstrecken, definiert;

Alle Rechte an und Anrechte auf die FibriCheck-Leistungen und/oder zusätzlichen, bereitgestellten Dokumentationen, die Ihnen nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen eigeräumt werden, bleiben uns und unseren Lizenzgebern vorbehalten. Außer, soweit dies hierin ausdrücklich festgelegt wird, werden Ihnen keine ausdrückliche oder konkludente Lizenz und kein Recht irgendeiner Art hinsichtlich der FibriCheck-Leistungen und/oder einer zusätzlich zur Verfügung gestellten Dokumentation oder eines Teils davon eingeräumt, ebenfalls kein Recht, Besitz am Quellcode, Daten oder anderen technischen Materialien im Zusammenhang mit den FibriCheck-Leistungen unserer Webseite zu ergreifen.

# 10. Rückmeldung

Sie verstehen, bestätigen und vereinbaren ausdrücklich, dass Sie, unabhängig davon, ob Sie formell dazu aufgefordert werden oder nicht, FibriCheck angemessene Vorschläge, Kommentare und Rückmeldungen zu den FibriCheck-Leistungen, dies umfasst unter anderem die Nutzbarkeit und Testergebnisse (gemeinsam als „Rückmeldung" bezeichnet), übermitteln. Wenn Sie FibriCheck eine solche Rückmeldung bereitstellen, müssen Sie FibriCheck die folgenden weltweiten, nicht exklusiven, zeitlich unbefristeten, nicht widerrufbaren, lizenzgebührenfreien und vollständig bezahlten Rechte einräumen:

• die Rückmeldung als Teil eines FibriCheck-Produkts, einer -Technologie, -Leistungen (einschließlich der „FibriCheck-Leistungen"), eine Spezifikation oder eine andere Dokumentation („einzeln und gemeinsam als FibriCheck-Produkt(e)" bezeichnet) zu erstellen, zu benutzen, zu kopieren, zu modifizieren, zu verkaufen, zu vertreiben, zu unterlizenzieren und Derivate daraus zu erstellen;
• die Rückmeldung (und deren Derivate) als Teil eines FibriCheck-Produkts in Form von Kopien öffentlich aufzuführen oder darzustellen, zu importieren, zu senden, zu übertragen, zu vertreiben, zu lizenzieren, zum Verkauf anzubieten und zu verkaufen, zu vermieten, zu verpachten oder zu verleihen;

Ferner garantieren Sie, dass die Rückmeldung keinerlei Lizenzbestimmungen unterliegt, die darauf abzielen, es erforderlich zu machen, dass FibriCheck etaige zusätzliche Pflichten hinsichtlich der FibriCheck-Produkte, die etwaige Rückmeldungen eingliedern, einhalten muss.

# 11. Suspension

# 11.1 Suspension wegen eines Verstoßes

Wenn wir nach unserem alleinigen Ermessensspielraum Kenntnis von einem Verstoß Ihrerseits gegen diese Nutzungsbedingungen oder andere von uns ausgegebene Richtlinien, Leitfäden oder Anweisungen erhalten oder solche vermuten (dies umfasst unter anderem die Datenschutzerklärung, können wir Ihren Zugang zu den FibriCheck-Leistungen suspendieren oder beschränken. Die Dauer einer Suspension durch FibriCheck hält so lange an, bis Sie den Verstoß, der zu einer solchen Suspension oder Beschränkung geführt hat, behoben haben.

# 11.2 Suspension wegen einer nicht erfolgten Zahlung

Wenn Sie ggfs. die Gebühren nicht rechtzeitig begleichen, könnte FibriCheck automatisch Ihre Nutzung der FibriCheck-Leistung suspendieren. Die Dauer einer solchen Suspension wird fortgesetzt, bis alle Verstöße geheilt worden sind.

# 12. Haftung

12.1 Im laut geltenden Recht maximal gestatteten Rahmen geht unsere Haftung, die sich aus oder im Zusammenhang mit den FibriCheck-Leistungen laut diesen Nutzungsbestimmungen ergibt, unabhängig davon, ob aus vertraglicher Haftung, Garantie, unerlaubter Handlung oder anderweitig, über den im Rahmen unserer obligatorischen Versicherungspolice zu dem Zeitpunkt, zu dem sich der geltende Haftungsanspruch ergibt, ausgezahlten Betrag nicht hinaus. Keine Vorschrift in diesen Nutzungsbedingungen begrenzt oder schließt unsere Haftung für (i) grobe Fahrlässigkeit; (ii) absichtliches Fehlverhalten, (iii) Betrug oder Personenschäden aus.

12.2 Im rechtlich laut geltenden Gesetzen zulässigen Ausmaß, haften wir weder Ihnen noch einem Dritten gegenüber für etwaige Sonder-, mittelbare, Exemplar-, Straf-, zufällige oder Folgeschäden irgendeiner Art, dies umfasst unter anderem Schäden oder Kosten aufgrund von Gewinnenausfällen, Datenverlusten, Ertragsausfällen, einem Verlust des Firmenwertes, einem Verlust des Nutzungsgrades, die Beschaffung von Ersatzleistungen oder Sachschäden, die sich aus oder in Verbindung mit den FibriCheck-Leistungen laut diesen Nutzungsbedingungen ergeben, dies umfasst unter anderem etwaige Fehlkalkulationen oder die Nutzung, fälschliche Nutzung oder Unfähigkeit zur Nutzung der FibriCheck-Leistungen oder einer anderen zur Verfügung gestellten Dokumentation, unabhängig vom Klagegrund oder der Haftungstheorie, unabhängig davon, ob aus unerlaubter Handlung, vertraglicher Haftung oder anderweitig, selbst wenn wir über die Wahrscheinlichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurden. Die Beschränkung in diesem Artikel 12.2 findet keine Anwendung auf die Pflichten von FibriCheck laut dem Artikel 13 („Entschädigungspflicht").

12.3 Sie stimmen zu, dass wir laut den Bestimmungen dieses Artikels 11 nur insofern haftbar gemacht werden können, als uns die von Ihnen erlittenen Schäden unmittelbar zugerechnet werden können. Zur Klarstellung gilt, dass wir für keinerlei Ansprüche haften, die sich aus Folgendem ergeben: (i) Ihrer unbefugten Nutzung der FibriCheck-Leistungen, (ii) einer durch Sie oder Dritte erfolgten Änderung (etwaiger Teile) der FibriCheck-Leistungen, (iii) Ihrem Versäumnis, die aktuellste Fassung der Ihnen zur Verfügung gestellten FibriCheck-Leistungen zu nutzen, oder Ihrem Versäumnis, etwaige Korrekturen an den von uns ausgegebenen FibriCheck-Leistungen einzugliedern oder zu installieren, oder (iv) Ihrer Nutzung der FibriCheck-Leistungen zusammen mit Produkten oder Diensten, die nicht von FibriCheck ausgegeben wurden. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen laut diesem Artikel wirken zugunsten unserer verbundenen Unternehmen und Subunternehmer laut diesen Nutzungsbedingungen in demselben Ausmaß, wie solche Bestimmungen auch zu unseren Gunsten gelten.

# 13. Garantien und Haftungsausschlüsse

# 13.1 Von Uns

Ausgenommen, dies wird in diesem Artikel 13 ausdrücklich so vorgesehen, und im laut geltendem Recht maximal zulässigen Umfang, werden die FibriCheck-Leistungen, einschließlich der Analysen Ihrer Krankenakte bzw. Aufzeichnungen durch unseren Algorithmus oder unser Expert Review Team im „IST-ZUSTAND" zur Verfügung gestellt und wir treffen (und schließen hiermit alle) keinerlei andere Garantiezusagen, Zusagen, Zusicherungen oder Bedingungen (aus), unabhängig davon, ob schriftlich, mündlich, ausdrücklich oder konkludent, dies umfasst unter anderem etwaige konkludente Garantiezusagen hinsichtlich einer zufriedenstellenden Qualität, Bearbeitungen, Handelsbräuchen oder -praktiken, der Vermarktungsfähigkeit, Eignung, Verfügbarkeit, des Eigentums, einer Abwesenheit von Verstößen gegen Normen oder die Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck oder einen Zweck hinsichtlich der Nutzung, fälschlichen Nutzung oder Unfähigkeit, die FibriCheck-Leistungen zu nutzen, einschließlich der Analyse Ihrer Krankenakte durch unseren Algorithmus oder unser Expert Review Team (ganz oder teilweise) oder etwaiger anderer Produkte oder Leistungen, die Ihnen von uns zur Verfügung gestellt werden. Wir garantieren nicht, dass (i) alle Fehler korrigiert werden können oder dass der Zugang zu oder der Betrieb der FibriCheck-Leistungen ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei erfolgt, und (iii) die Informationen, dies umfasst unter anderem die Analyse Ihrer Krankenakte mittels unseres Algorithmus´ oder durch unser Expert Review Team, die in den FibriCheck-Leistungen verfügbar sind oder von ihnen übermittelt werden, wahr, vollständig und präzise sind. Sie bestätigen und stimmen insbesondere zu, dass wir für keinerlei Entscheidungen betreffend die Gesundheitsfürsorge oder verwandte Themen, die von Ihnen oder Ihrem Arzt aufgrund der Analyse Ihrer Krankenakte durch unseren Algorithmus oder das Expert Review Team getroffen werden, von oder in den FibriCheck-Leistungen übertragen oder dargestellt werden, haftbar gemacht werden können, und zwar unabhängig davon, ob solche Daten zutreffend oder unzutreffend sind. Sie bestätigen und stimmen zu, dass Ihr Arzt, und nicht wir, einzig und allein für die Interpretation Ihrer Krankenakte oder anderer Informationen aus dem Gesundheitsbereich im Zusammenhang mit Ihnen verantwortlich ist. Sie bestätigen und stimmen ausdrücklich zu, dass Ihre Nutzung der FibriCheck-Leistung, einschließlich der Analysen Ihrer Krankenakte, auf Ihr alleiniges Risiko hin erfolgt. Sie bestätigen und stimmen zu, dass Risiken bestehen, die hinsichtlich der Übermittlung von Informationen über und der Speicherung von Informationen im Internet inhärent sind und dass wir für keinerlei Datenverluste verantwortlich sind, dies umfasst unter anderem die Analyse der Krankenakte und etwaiger Benutzerinhalte in Verbindung damit.

Wir entschädigen Sie und halten Sie, wie hierin vorgesehen, hinsichtlich aller begründeter und gut substantiierter Forderungen schadlos, die von Dritten vorgetragen werden, soweit ein solcher Anspruch auf einer Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums einer solchen Partei durch die FibriCheck-Leistungen beruht, dies unter Ausschluss jeglicher Forderungen, die sich aus Folgendem ergeben: (i) Ihrer unbefugten Nutzung der FibriCheck-Leistungen, (ii) einer durch Sie oder Dritte erfolgten Änderung etwaiger FibriCheck-Leistungen, unserer Webseite oder einer zusätzlichen, bereitgestellten Dokumentation, (iii) Ihrem Versäumnis, die aktuellste Fassung der Ihnen zur Verfügung gestellten FibriCheck-Leistungen zu nutzen, oder Ihrem Versäumnis, etwaige Korrekturen oder Updates an den von uns ausgegebenen FibriCheck-Leistungen einzugliedern oder zu installieren, wenn dies erforderlich war, um einem möglichen Verstoß vorzubeugen, oder (iv) Ihrer Nutzung der FibriCheck-Leistungen zusammen mit etwaigen Produkten oder Diensten, die nicht von FibriCheck ausgegeben wurden.

Eine solche Entschädigungspflicht gilt unter folgenden Bedingungen: (i) wir erhalten eine unverzügliche schriftliche Benachrichtigung über einen solchen Anspruch; (ii) uns wird die alleinige Kontrolle über die Verteidigung und Beilegung eines solchen Anspruchs eingeräumt; (iii) auf unsere Anfrage hin arbeiten Sie vollständig mit uns, und auf unsere Kosten, bei der Verteidigung und Beilegung eines solchen Anspruchs zusammen; und (iv) Sie treffen kein Zugeständnis hinsichtlich unserer Haftung in Bezug auf einen solchen Anspruch, noch stimmen Sie einem Vergleich hinsichtlich eines solchen Anspruchs ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung zu. Sofern diese Bedingungen erfüllt werden, entschädigen wir Sie hinsichtlich aller Schäden und Kosten, die bei Ihnen infolge eines solchen Anspruchs anfallen, in der Höhe, die von einem zuständigen Gericht in letzter Instanz zugesprochen werden, oder Ihnen gemäß einer Vergleichsvereinbarung bewilligt wurden.

Falls die FibriCheck-Leistungen nach unserer vernünftigen Überzeugung wahrscheinlich der Gegenstand eines Anspruchs eines Dritten aufgrund eines Verstoßes sind oder werden (laut dieser Klausel 12.1), haben wir laut unserem alleinigen Wahlrecht und auf unsere Kosten das Recht: (i) den (geltend gemachten) den Verstoß bewirkenden Teil der FibriCheck-Leistungen so abzuändern, dass sie keinen Verstoß mehr darstellen und dabei gleichzeitig eine gleichwertige Funktionalität beibehalten; (ii) für Sie eine Lizenz zur weiteren Nutzung der FibriCheck-Leistungen im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen einzuholen, oder (iii) die Lizenz zu kündigen und Ihnen einen Betrag zu zahlen, der einem pro rata Anteil der Gebühren für jenen Anteil der FibriCheck-Leistungen, der Gegenstand eines solchen Verstoßes ist, entspricht.

Das vorstehend Gesagte gibt unsere gesamte Haftung und Pflichten und Ihren alleinigen Rechtsbehelf hinsichtlich eines etwaigen Verstoßes oder geltend gemachten Verstoßes gegen Rechte des geistigen Eigentums, die durch die FibriCheck-Leistungen oder einen Teil davon bewirkt werden, wieder.

# 13.2 Von Ihnen

Sie sichern uns gegenüber zu und garantieren , dass (a) Sie dazu ermächtigt sind, persönlich diesen verbindlichen Vertrag abzuschließen, und (b) dass alle von Ihnen für die Nutzung der FibriCheck-Leistungen zur Verfügung gestellten Benutzerinhalte zutreffend sind und der Wahrheit entsprechen, und (i) gegen keine Rechte am geistigen Eigentum Dritter verstoßen; (ii) kein Geschäftsgeheimnis missbrauchen; (iii) nicht irreführend, diffamierend, obszön, pornografisch oder unrechtmäßig sind; (iv) keinerlei Viren, Würmer oder andere schädliche Computer-Software-Codes enthalten, die dazu vorgesehen sind, unser System oder unsere Daten zu beschädigen; oder (v) ansonsten gegen keine Rechte eines Dritten verstoßen.

Sie stimmen zu und bestätigen, dass wir nicht dazu verpflichtet sind, etwaige Nutzerinhalte und/oder Aufzeichnungen mit einem Backup zu sichern. Sie stimmen zu, dass eine etwaige Nutzung der FibriCheck-Leistungen, die den in diesem Artikel genannten, Ihrerseits erfolgten Zusicherungen und Garantiezusagen zuwiderläuft oder gegen diese verstößt, eine unbefugte und unangemessene Nutzung der FibriCheck-Leistungen darstellt.

# 14. Laufzeit und -kündigung

14.1 Wir erteilen Ihnen während Ihrer Abonnementlaufzeit eine Lizenz für die FibriCheck-Leistungen, es sei denn, die Lizenz wird im Einklang mit dem Artikel 14 dieser Nutzungsbedingungen gekündigt. Während Ihrer Abonnementlaufzeit sind Sie dazu berechtigt, alle wichtigen und kleineren Updates und Upgrades für die FibriCheck-Leistungen zu beziehen.

Zur Klarstellung gilt, dass, falls Sie FibriCheck-App vor dem Ablauf der Abonnementlaufzeit von Ihrem Mobilgerät oder Ihrer Smartwatch entfernen, der Benutzer keinen Anspruch auf eine Erstattung etwaiger im Voraus bezahlter Gebühren für den verbleibenden Abonnementzeitraum hat.

Nach dem Ablauf des Abonnements verfallen jegliche Nutzerrechte an den FibriCheck-Leistungen, die Ihnen laut diesen Nutzungsbedingungen eingeräumt wurden, automatisch. Nach dem Ablauf Ihrer Abonnementlaufzeit können Sie weiterhin auf Ihre Krankenakte in Ihrem FibriCheck-Dashboard zugreifen.

14.2 Kündigung wegen eines Verstoßes. Laut diesen Nutzungsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, unverzüglich Ihr Zugangs- und Nutzungsrecht für die FibriCheck-Leistungen zu beenden, (i) wenn wir der Ansicht sind oder angemessene Gründe für die Vermutung haben, dass Sie aktuell gegen diese Nutzungsbedingungen (dies umfasst unter anderem einen Verstoß gegen unsere Rechte am geistigen Eigentum) oder etwaige andere von uns ausgegebene Leitfäden oder Richtlinien (dies umfasst unter anderem die Datenschutzerklärung) verstoßen, oder (ii) wenn Ihr Konto wegen eines Zahlungsverzugs, der länger als 60 (sechzig) Tage anhält, suspendiert wird.

**14.3 Kein Rücktrittsrecht. ** Gemäß Buch IV (Marktpraktiken und Verbraucherschutz) des belgischen Wirtschaftsgesetzbuches (ELC – Belgian Economic Law Code) hat jeder Verbraucher (in seiner Eigenschaft als Verbraucher) ein 14-tägiges Rücktrittsrecht bezüglich im Internet, per E-Mail oder telefonisch erworbener Produkte und/oder Services.

Die FibriCheck-Services sind jedoch als eine Ausnahme von diesem Rücktrittsrecht zu erachten, da sie aus der Bereitstellung digitaler Inhalte bestehen, die nicht auf einem greifbaren Medium übermittelt werden, und Sie explizit (i) zugestimmt haben, die FibriCheck-Services zu nutzen, und (ii) ebenfalls anerkannt haben, dass Sie somit auf Ihr Rücktrittsrecht (Art. VI.53 °13 ELC) verzichten. Demnach können Sie nicht länger von einem Rücktrittsrecht bezüglich der bestellten FibriCheck-Services Gebrauch machen. Um Ihnen aufgrund des mangelnden Rücktrittsrechts entgegen zu kommen, haben Sie die Möglichkeit, die FibriCheck-Services zunächst gemäß Paragraph 3.4 innerhalb der kostenlosen Trial-Version auszuprobieren.

14.4 Auswirkungen der Kündigung. Nach der Beendigung dieser Nutzungsbedingungen aus welchem Grund auch immer im Einklang mit den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zum Zeitpunkt der wirksamen Kündigung: (i) sind Sie nicht länger dazu befugt, auf die FibriCheck-App zuzugreifen oder sie einzusetzen; (ii) kann FibriCheck mit Ihrem Konto verknüpfte Daten löschen, dies umfasst unter anderem Benutzerinhalte oder Ihre Krankenakte; (iii) enden alle Rechte und Pflichten von uns und von Ihnen laut diesen Nutzungsbedingungen, mit Ausnahme jener Rechte und Pflichten laut den speziell im Artikel 15.7 bezeichneten Abschnitten.

# 15. Verschiedenes

# 15.1 Höhere Gewalt

Wir haften für keinerlei Versäumnis oder einen Verzug bei der Erfüllung unserer Pflichten in Bezug auf die FibriCheck-Leistungen, wenn ein solcher Verzug oder ein solches Versäumnis Ursachen geschuldet ist, die über unsere Kontrolle hinausgehen, dies umfasst unter anderem höhere Gewalt, einen Krieg, Streiks oder Arbeitskämpfe , Embargos, staatliche Anordnungen, Telekommunikations-, Netzwerk-, Computer-, Server- oder Internet-Ausfälle, einen unbefugten Zugriff auf unsere Informationstechnologiesysteme seitens Dritter oder sonstige Ursachen, die über unsere angemessene Kontrolle hinausgehen (der „Vorfall einer höheren Gewalt"). Wir benachrichtigen Sie dann über die Art eines solchen Vorfalls höherer Gewalt und die Auswirkungen auf unsere Fähigkeit, unseren Pflichten laut diesen Nutzungsbedingungen nachzukommen, und darüber, wie wir planen, die Auswirkungen eines solchen Vorfalls höherer Gewalt zu mindern.

# 15.2 Vollständige Vereinbarung

Diese Nutzungsbedingungen (einschließlich der Datenschutzerklärung) stellen hinsichtlich des Vertragsgegenstands die gesamte Vereinbarung und das gesamte Abkommen zwischen Ihnen und uns dar und setzen alle vorherigen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen, Zusicherungen oder Abkommen zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit diesem Vertragsgegenstand außer Kraft. Keine Aussage, Zusicherung, Garantiezusage, Selbstverpflichtung oder Vereinbarung irgendeiner Art, die nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen angegeben wird, wirkt sich auf die ausdrücklichen Bedingungen und Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen aus oder sind dazu zu benutzen, diese auszulegen, zu ändern oder zu beschränken.

# 15.3 Salvatorische Klausel

Wenn eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen aus irgendeinem Grund als ungültig oder nicht vollstreckbar erachtet wird, bleiben die anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen weiterhin vollstreckbar und die ungültige oder nicht vollstreckbare Bestimmung gilt als derart modifiziert, dass sie im rechtlich höchstmöglichen Ausmaß gültig und vollstreckbar ist.

# 15.4 Verzichtserklärung

Ein Versäumnis, eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen zu vollstrecken, stellt keine Verzichtserklärung auf diese oder auf eine andere Bestimmung dar.

# 15.5 Abtretung

Sie können keine dieser Nutzungsbedingungen oder aufgeführten Rechte oder Pflichten an irgendeinen Dritten übertragen oder abtreten. Es steht uns frei, (i) ganz oder teilweise unsere Pflichten oder Rechte laut den Nutzungsbedingungen an eines unserer verbundenen Unternehmen zu übertragen oder abzutreten und (ii) die Erfüllung oder eine Unterstützung bei der Erfüllung dieser Nutzungsbedingungen an unsere verbundenen Unternehmen, einzelnen Auftragnehmer und Dritte als Dienstleister ohne vorherige Benachrichtigung an Sie als Unterauftrag zu vergeben.

# 15.6 Benachrichtigungen

Alle Benachrichtigungen von uns, die für den Zugang bei Ihnen vorgesehen sind, gelten als zugestellt und wirksam, wenn sie an die von Ihnen in Ihrem Konto vorgesehene E-Mail-Adresse gesendet worden sind. Wenn Sie Ihre E-Mail-Adresse ändern, müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse auf Ihrer Seite zu den Einstellungen (Profil) des FibriCheck-Dashboards auf den laufenden Stand bringen.

# 15.7 Weiterbestehen über Kündigung hinaus

Die Artikel 9, 10, 12, 14, 15.7 und 15.8 bleiben über eine Kündigung oder einen Ablauf dieses Vertrags hinaus gültig.

# 15.8 Geltendes Recht und Zuständigkeit

Unbeschadet etwaiger zwingender Rechtsvorschriften werden diese Nutzungsbedingungen einzig und allein im Einklang mit belgischem Recht angewendet und interpretiert, ohne dabei etwaigen Grundsätzen oder Normen zu Rechtskollisionen Wirkung zu verleihen. Im Falle eines sich im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Rechtsstreits haben ausschließlich die Amts- und Landgerichte von Hasselt die Zuständigkeit inne.